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Das integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept ISEK: wie sehen die Ziele für die Ortsmitte von Eppelborn aus?

Ausgangspunkt für eine Förderung im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" ist die Erstellung eines sog. integrierten städtebaulichen Konzepts, kurz ISEK, in welchem der betreffende Raum - hier das Ortszentrum von Eppelborn - hinsichtlich unterschiedlichen Aspekte (historische Entwicklung, Funktion, Verkehr, Sozialstruktur, städtebaulicher Zustand, ...) betrachtet und daraus konkrete Handlungsmöglichkeiten zum Erhalt oder zur Verbesserung der Funktionalität erarbeitet werden.

Mit anderen Worten: das ISEK beschreibt, wie es früher einmal in der Ortsmitte war, wie es jetzt ist und welche Entwicklungen uns in Zukunft erwarten - und es gibt eine Bewertung darüber ab, was im Zentrum gut und was schlecht läuft und was man ändern könnte bzw. sollte. Dies alles berücksichtigt, schlägt das Planungsbüro in Abstimmung mit der Bürgermeisterin im jetzigen Entwurf des ISEK Entwicklungsziele für das Ortszentrum von Eppelborn vor und beispielhafte Maßnahmen, wie diese Ziele erreicht werden können. Nur Maßnahmen, die der Erreichung der Entwicklungsziele dienen, werden später auch gefördert. Deshalb ist das ISEK auch so wichtig. Der Gemeinderat bestimmt, ob und wann welche Maßnahme wie umgesetzt wird und welche Gelder dafür bereitgestellt werden. Dabei ist das ISEK nicht starr festgelegt, sondern wird anhand aktueller Entwicklungen kontinuierlich angepasst und fortgeführt.

Bürgerbeteiligung

Großen Wert wird in dem Programm auf die Beteiligung der Öffentlichkeit gelegt. Aus diesem Grund hat die Gemeinde Eppelborn schon bei der Erstellung des ISEKs die Lenkungsgruppe (siehe unten) aktiv mit eingebunden und deren Anregungen eingearbeitet. Nachdem der Gemeinderat am 14.07.2016 den vorliegenden Entwurf des ISEK in öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen hat, hatten Sie, die Bürgerinnen und Bürger vier Wochen Gelegenheit, dazu Stellung zu beziehen, Anregungen zu geben oder Kritik zu äußern, eigene Vorstellungen für die Ortsmitte einzubringen und Ideen zu entwickeln. Dies war entweder möglich im Rahmen der öffentlichen Bürgerinfoveranstaltung im big eppel am 18.08.2016 oder schriftlich während der vierwöchigen Offenlegung, auch über eine hier hinterlegte Eingabemaske.

 

Beschlüsse der kommunalen Gremien

Die kommunalen Gremien haben nach der Sommerpause (Ortsrat Eppelborn am 08.09.2016, Gemeinderat am 14.09.2016) erneut über das ISEK und alle bis zum 26.08.2016 eingegangenen Anregungen und Wünsche aus der Bürgerschaft und seitens der Träger öffentlicher Belange in öffentlicher Sitzung beraten und einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Nicht Gegenstand dieser Beschlüsse war das Einzelhandelskonzept, die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und die Eppelborner Liste zentrenrelevanter Produkte: Diese wurden in einer öffentlichen Veranstaltung am 21.09.2016 diskutiert und gingen anschließend in die kommunalen Gremien (Ortsrat Eppelborn am 22.09.2016, Gemeinderat am 29.09.2016)  ins Beschlussverfahren einschließlich Anhörung der Träger öffentlicher Belange. Der formale Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und die Eppelborner Liste zentrenrelevanter Produkte sowie deren Übernahme ins ISEK erfolgte durch den Gemeinderat am 19.01.2017.

Hier finden Sie die gültige Endfassung des vom Gemeinderat am 19.01.2017 beschlossenen ISEK als Download.  

Fragen zum ISEK? Die zuständige Sachbearbeiterin bei der Gemeinde Eppelborn hilft Ihnen gerne weiter unter Tel. 06881-969-257

 Die Erstellung des ISEKs wurde im Rahmen der Städtebauförderung von Bund und Land gefördert.


Hintergrund

Das bisherige "klassische" Programm des Landes und des Bundes für städtebauliche Entwicklungs­maßnahmen ist in 2012 ausgelaufen. Damit wurden z.B. der Bau des Marktplatzes und des verkehrsberuhigten Bereichs oder des "big eppel" bezuschusst. Zudem befindet sich das Sanierungsvorhaben „Ortsmitte Eppelborn“ kurz vor Abschluss, d. h. mit Aufhebung der Sanierungssatzung können in diesem Rahmen dann keine weiteren Maßnahmen mehr gefördert werden. Um die Attraktivität des Gemeinde­zentrums Eppelborn in wirtschaftlicher, sozialer, städtebaulicher und verkehrs­technischer Hinsicht zu erhalten und weiter zu steigern ist eine Fortsetzung der bisherigen Initiativen unerlässlich. Hierzu eignet sich das 2008 ins Leben gerufene Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in besonderem Maße, zumal hierbei allergrößten Wert auf partner­schaftliche Kooperation mit allen Betroffenen (Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft) gelegt und damit ein breiter Konsens gefordert wird.

Die Fördermittel in Höhe von 2/3 der anerkannten Kosten können über eine Laufzeit von etwa 10 Jahren eingesetzt werden für Investitionen zur Profilierung und Standort­aufwertung, insbesondere für

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie die Erarbeitung oder Fort­schreibung städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK) einschließlich Bürgerbe­teiligung,
  • Aufwertung des öffentlichen Raums (Straßen, Wege, Plätze),
  • Instandsetzung und Modernisierung von stadtbildprägenden Gebäuden (einschließ­lich der energetischen Erneuerung),
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflä­chen einschließlich städtebaulich vertretbarer Zwischennutzung,
  • Citymanagement und die Beteiligung von Nutzungsberechtigten und von deren Beauftragten im Sinne von § 138 BauGB sowie von Immobilien- und Standortgemeinschaften,
  • Teilfinanzierung von Verfügungsfonds,
  • Leistungen Beauftragter.

Die Fördermittel können auch verwendet werden für innenstadt- oder stadtteil­bedingten Mehraufwand für den Bau oder die Herrichtung von Gebäuden und ihres Umfeldes für Handel, Dienstleistungen und innenstadt- oder stadtteilver­trägliches Gewerbe.

Die Gemeinde Eppelborn hat am 18.02.2014 und mit Nachtrag vom 14.08.2014 beim Ministerium für Inneres und Sport einen Antrag auf Aufnahme in das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gestellt und darin zunächst folgende Maßnahmen beantragt:

  • Erstellung integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept ISEK (ist zwingend vorgeschrieben)
  • Mitgliedschaft im Netzwerk "Erfahrungsaustausch Stadtentwicklung Saar"

In einer ersten öffentlichen Informationsveranstaltung am 12.11.2014 im big eppel konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über Inhalt und Hintergründe des Förderprogramms informieren. Präsentiert wurden diese von einer Mitarbeiterin des Fachbüros ARGUS CONCEPT GmbH, welches das ISEK für die Gemeinde Eppelborn erstellt hat.

Nähere Informationen zum Zentrenprogramm im Saarland finden Sie hier.

 

Die Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“

Lenkungsgruppen sind all jene lokalen Gremien aus öffentlichen und privaten Akteuren, die zur Umsetzung des Zentrenprogramms eingerichtet werden. Diese lokalen Gremien übernehmen oftmals auch programmbegleitende Experten- und Multiplikatorenfunktionen. Wesentliche Aufgaben der Lenkungsgruppe sind die Verteilung von Mitteln aus dem Verfügungsfonds und die Stärkung des Dialogs der öffentlichen mit den privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf kommunaler Ebene.

Entscheidend ist, dass die Lenkungsgruppe alle im Prozess relevanten Akteure in geeigneter Weise repräsentiert. Dabei wird im Regelfall eine mehr oder weniger paritätische Besetzung zwischen privaten und öffentlichen Akteuren angestrebt. Daneben ist in jedem Fall eine enge Vernetzung mit dem Zentrenmanagement bedeutsam, das sich auch für die organisatorischen Aufgaben beim Aufbau der Lenkungsgruppen sowie bei der Koordination der Sitzungen als unterstützende Institution anbietet.

Die Gemeinde Eppelborn hat die Lenkungsgruppe bereits in einer frühen Phase etabliert. Demnach wurde ein Personenkreis – bestehend aus Vertretern der Anwohnerschaft, des Gewerbevereins, der Gastronomie, des Einzelhandels, der Kirche, der Schule, der Jugend, der Senioren sowie aus Kulturschaffenden, Immobilieneigentümern und dem Behindertenbeauftragten – von 16 Personen bereits im April 2015 zu einer 1. Sitzung der Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“ eingeladen. Neben diesen lokalen Akteuren sind auch Vertreter der Politik Teil dieser Lenkungsgruppe, die jedoch – im Gegensatz zu den übrigen Mitgliedern – kein Stimmrecht bei etwaigen Entscheidungen innehaben. Begleitet wird diese Lenkungsgruppe u.a. von der Bürgermeisterin der Gemeinde Eppelborn, einer Vertreterin des Fachgebietes Umwelt- und Naturschutz sowie einer Vertreterin des zur Erstellung des ISEKs beauftragten Fachbüros ARGUS CONCEPT GmbH.
Die Lenkungsgruppe nahm in dieser frühen Phase eine beratende Funktion bei der Erstellung des ISEKs ein. 
Das Hauptaugenmerk der Arbeit der Lenkungsgruppe liegt jedoch zu einem späteren Zeitpunkt in

  • der Verwaltung des Verfügungsfonds, 
  • der Zusammenarbeit mit dem noch einzustellenden Zentrumsmanager, 
  • der Ideenentwicklung von Projekten zur Stärkung der Eppelborner Ortsmitte sowie 
  • deren Umsetzung und Aktivierung von weiteren Akteuren. 

Die Entscheidungsbefugnisse der Lenkungsgruppe gelten jedoch erst nach Beschlussfassung des Konzeptes durch den Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn. Die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“ stellt sich als stabiler Kern dar; demnach wurde auf eine geringe Fluktuation der Mitglieder geachtet. Ein Austausch / Zuwachs von Mitgliedern ist jedoch jederzeit möglich.

Die Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“ beabsichtigt – nach Fertigstellung des ISEKs – Treffen in einem regelmäßigen Turnus von etwa 6-8 Wochen je nach Bedarf. Wichtig dabei ist, dass die Lenkungsgruppe kontinuierlich über neue Entwicklungsvorstellungen informiert wird und darüber beraten kann.