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Die Bürgermeisterin informiert

Zukunftsweisende Investitionen

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Eppelborn stellt sich den Herausforderungen der Zukunft dank nachhaltiger Investitionsprogramme des Bundes, des Landes und der EU zur Sanierung und Verbesserung der Infrastruktur an unseren Schulen, Kitas, Betreuungseinrichtungen, unseren Sport- und Mehrzweckhallen. Mehr als 2 Millionen EURO können wir in diesen Bereichen investieren, einige Investitionen sind schon erfolgt. Aktuell wird die Neueindeckung des Daches von Feuerwehr und Ortsvorsteherraum und der Grundschule St. Martin in Bubach beauftragt. Die Arbeiten werden in den nächsten Sommerferien ausgeführt. Im gleichen Zeitraum wird auch ein Teil des Daches der Dirminger Grundschule erneuert. Mit Hilfe eines großen Zuschusses aus dem GVfG-Programm legen wir derzeit einen Park- und Rideplatz am Bahnhof Bubach an. Dank guter Verhandlungen unserer Gemeinde mit der DB Netz AG und dem Wirtschaftsministerium sind unsere Bahnhöfe bald alle barrierefrei; die Elektrifizierung des Schienenabschnitts Lebach bis Wemmetsweiler wurde uns zumindest nach zahlreichen Verhandlungen als Batterie – Triebzug in Aussicht gestellt. Was mit den Brückenbauwerken über die Bahn passiert, muss neu verhandelt werden.
Gestern kam der Bescheid zur Neueindeckung des Daches der Turnhalle und zur Erneuerung des Bodenbelags der Schulturnhalle St. Sebastian in Eppelborn. Gleichzeitig wird der Schulhof 1 der Grundschule Eppelborn befestigt und neu gestaltet. Worüber ich mich sehr freue ist, dass wir Fördergelder zur Erneuerung schadhafter Böden und Fliesen in allen Schulstandorten unserer Gemeinde erfolgreich beantragen konnten. Die Arbeiten hierzu werden größtenteils in den Sommerferien 2019 durchgeführt.
Positiv auch und ganz aktuell, dass der Digitalpakt des Bundes 5 Milliarden EURO für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur der Schulen vorsieht und 60 Millionen EURO an Fördergelder ins Saarland und anteilig in unsere Kommune einfließen lässt.

Dank dieser Bundesinvestitionsprogramme konnten wir in den vergangenen Jahren stetig auch neue Feuerwehrfahrzeuge beschaffen. Aktuell sind wir in der Beschaffung eines neuen Einsatzleitwagens und eines Rüstwagens für unsere Feuerwehr in Höhe von 475.000 EURO.
Für die Gemeinde Eppelborn besteht ab dem Jahr 2011 die Verpflichtung zur Haushaltssanierung. Das strukturelle Defizit muss von uns jährlich zurückgeführt werden, die Sanierungsvorgaben des Landes und die geforderte Defizitobergrenze werden von uns eingehalten. Das ist der Grund, warum wir Grundsteuer B und die Gewerbesteuer an den Landesdurchschnitt anpassen mussten und unsere Gebühren (Friedhof) annähernd kostendeckend sein müssen.
Wir partizipieren am Sondervermögen aus dem  „Kommunalen Entlastungsfonds (KELF)“, weil  wir die Einsparungen anhand eines Sanierungsplanes strikt nachweisen konnten, und erhalten aus diesem Grund vom Land zusätzliche Gelder zur Verbesserung der Haushaltslage.  

Sie erkennen, liebe Bürger/innen, dass es für eine Haushaltssanierungskommune – fast alle Kommunen im Saarland gehören dazu – nicht einfach ist Investitionen und dringende Sanierungen durchzuführen und dass uns dies nur durch die ständige Eruierung von Förderprogrammen gelingt. Viele Kommunen haben sogar Probleme ihren Eigenanteil bei Förderprogrammen zu finanzieren, weil sie fast überschuldet sind. Hierzu gehört unsere Gemeinde Gott sei Dank nicht. Im Vergleich mit den anderen Kreiskommunen verfügen wir noch über einen hohen Eigenkapitalanteil. Gerne würden wir als Gemeinde noch mehr investieren. Aus unserer Sicht werden hierzu jedoch nicht nur weitere befristete und zweckgebundene Sonderprogramme benötigt. Es müssten Rahmenbedingungen durch Bund und Land geschaffen werden, die dauerhaft für eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen zur Erfüllung ihrer Aufgaben sorgen. Ob der von der großen Koalition beschlossene Saarlandpakt die saarländischen Kommunen tatsächlich rasch entlasten wird, wird sich in den nächsten Monaten/Jahren zeigen. Wir brauchen bundesweit gleiche Lebensverhältnisse für unsere Bürgerinnen und Bürger im Saarland. Hoffen wir auf positive Verhandlungen beim Bund in diese Richtung.


Ich wünsche Ihnen ein stressfreies Wochenende,
Ihre Bürgermeisterin
Birgit Müller-Closset