Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Navigation

Sie sind hier: Startseite / Mein Eppelborn / Presse / Presse 2020 / KW 17 / Gemeinderat in Eppelborn tagte am 16. April – Große Investitionen für unsere Gemeinde

Gemeinderat in Eppelborn tagte am 16. April – Große Investitionen für unsere Gemeinde

Unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen ist der Gemeinderat Eppelborn am vergangenen Donnerstagabend zu seiner Haushaltssitzung zusammen gekommen. Tagungsort war der große Saal des big Eppel. Zudem hat der Gemeinderat in einer deutlich kleineren Besetzung getagt. Darauf hatten sich alle Fraktionen geeinigt. Die Ge­mein­de­rats­sit­zung hat un­ter stren­ger Be­ach­tung der durch die Lan­des­re­gie­rung ver­füg­ten Vor­ga­ben nach dem In­fek­ti­ons­schutz­ge­setz stattgefunden.

 „Wir können uns keinen Stillstand erlauben. Wichtige Beschlüsse müssen trotz oder gerade wegen der Corona-Krise gefasst werden. Es geht um unseren Haushalt für das Jahr 2020. Wir wollen schnellstmöglich die Ausschreibungen anfertigen,  um so schnell wie möglich Aufträge an unsere Betriebe vergeben zu können. Damit unsere Unternehmer Unterstützung erhalten, halte ich es für richtig, hier keine Zeit zu verlieren“, erklärte Bürgermeister Andreas Feld. Erstellt wurde der Haushalt mit Stand Februar 2020, ob und inwieweit sich das Coronavirus auf die Berechnungen auswirken wird, kann aktuell nicht vorhergesagt werden, betonte der Verwaltungschef.

Insgesamt stehen der Gemeinde und ihrem Eigenbetrieb Freizeit und Hallen in diesem Jahr Haushaltsmittel von 5,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Summe setzt sich aus Investitionen von 2,4 Mio. Euro, Sanierungsmaßnahmen von 2,2 Mio. Euro und zusätzlichen Investitionen im Freizeit- und Hallenbetrieb von rund 900.000 Euro zusammen. Der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbetrag von 1,26 Mio. Euro auf. Im laufenden Haushalt werden rund 1,1 Mio. Euro in die Straßen-Infrastruktur investiert.
Der Finanzhaushalt weist in diesem Jahr kein Defizit, sondern ein positives Ergebnis von rund 800.000 Euro aus. Das ist, abgesehen vom Nachtragshaushalt im vergangenen Jahr, seit vielen Jahren erstmals der Fall. Der Haushalt steht im Einklang mit den vom Land getroffenen Haushaltssanierungsmaßnahmen.

Kräftig investiert wird in Eppelborn in den Nachwuchs. Rund 250.000 Euro fließen in den Digitalpakt Schulen für die beiden Grundschulen. Der Umbau in der Kita Wirbelwind in Bubach ist mit 25.000 Euro veranschlagt, die Kindergartenerweiterung in Humes verschlingt in diesem Jahr 50.000 Euro. In die Sanierung der Grundschulen wird ebenfalls investiert, hier sollen schnellstmöglich die Bodenbeläge in den Klassenräumen, den Fluren und im Sanitärbereich erneuert werden, die Kosten belaufen sich auf 110.000 Euro.

In den Brand- und Katastrophenschutz investiert die Gemeinde mehr als 290.000 Euro. Hier werden zwei Fahrzeuge (gesamt rund 200.000 Euro) angeschafft, eine Abgasanlage für 45.000 Euro installiert, die Umsetzung der Geschlechtertrennung in den Umkleiden schlägt in 2020 mit  24.000 Euro zu Buche, hinzu kommen weitere Anschaffungen von Geräten und Ausrüstung.

Eine zentrale Maßnahme für den Ortsteil  Eppelborn wird die Umgestaltung des Ortskerns mit einer Summe von 700.000 Euro sein. „Mit dem Abbruch sowie dem Erwerb von bebauten Grundstücken kann die Neugestaltung des Ortskerns weiter vorangetrieben werden“, erklärte Feld.

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie AfD verzichteten auf die sonst üblichen Haushaltsreden, der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet.  

„Unser umfangreicher Haushalt kann sich sehen lassen, alle Ortsteile finden sich in den Investitionen wieder. Ich danke meinem Kämmerer und seinen Mitarbeitern für diesen Haushalt. Schon bald können nun erste Ausschreibungen und Vergaben erfolgen. Damit helfen wir vor allem auch unseren ortsansässigen Unternehmen in der Krise“, erklärte Andreas Feld.

Weitere Themen am Donnerstagabend waren das Projekt Bürgerbus und die Senkung der Kita Gebühren aufgrund des Gute-Kita-Gesetzes, die ebenfalls einstimmig von Gemeinderat angenommen wurden. Hier werden die Eltern eine deutlich spürbare finanzielle Entlastung erfahren.

„Es war gut und richtig, dass wir getagt haben. Alle Fraktionen zeigten sich kooperativ, alle anwesenden Mitglieder haben sich an die Vorsichtsmaßnahmen gehalten und gemeinsam zu einem zügigen Sitzungsverlauf beigetragen. Auch in der Corona-Krise darf es keinen Stillstand geben“, sagte Bürgermeister Feld nach der Sitzung.

Übersicht Zahlen und Fakten (Zahlen gerundet)

Ergebnishaushalt:
Erträge: 28 Mio. €
Aufwendungen: 29, 2 Mio. €
Jahresergebnis: -1,2 Mio. €

Finanzhaushalt:
Einzahlungen: 27,4 Mio. €
(Einnahmen u.a.: Steuern 14 Mio. €; Schlüsselzuweisungen: 10,5 Mio. €)
Auszahlungen: 26,6 Mio. €
(Ausgaben u.a.: Kreisumlage 9,1 Mio. €, Personal: 8,8 Mio. €)
Jahresergebnis: + 800.000 €

Investiver Bereich:
Auszahlungen: 2,4 Mio. €
Einzahlungen, insbesondere Zuschüsse: 1,6 Mio. €
Darlehensaufnahme: 800.000 €

Haushaltsplan Freizeit- und Hallenbetrieb, big Eppel:

Investitionen gesamt: 903.000 €
Bundeszuschuss über 600.000 € zur Sanierung Hellbergbad und –halle

Eppelborn
Hellbergbad 370.000 €
Hellberghalle 370.000 €
Scheuersaugmachine  16.000 €

Wiesbachhalle
Duschräume, Lüftung Schulturnhalle 10.000 €

Dirmingen
Borrwieshalle, Küchensanierung 10.000 €

Wichtige Maßnahmen in der Gesamtgemeinde:

Digitalpakt Schulen 250.000 €
Feuerwehr Fahrzeuge und Ausrüstung 290.000 €
WLAN-Hotspots 15.000 €

Wichtige Maßnahmen in den Ortsteilen:

Bubach-Calmesw.
Schloss Buseck 40.000 €
Friedhof 55.000 €
Kita Wirbelwind 50.000 €
P&R Parkplatz 20.000 €

Dirmingen
Brühlpark 130.000 €
Straßensanierung 220.000 €

Eppelborn
Ortskernsanierung 700.000 €
Straßensanierung 200.000 €

Habach
Schutzhütte 20.000 €
Straßensanierung 20.000 €

Hierscheid
Straßensanierung 35.000 €

Humes
Friedhof 70.000 €
Kindergartenerweiterung 50.000 €
Sanierung Feldweg Kompostieranlage 120.000 €

Macherbach
Straßen- und Brückensanierung 70.000 €

Wiesbach
Friedhof  45.000 €
Straßensanierung 110.000 €
         
Saarlandpakt:
Die Gemeinde Eppelborn hatte zum Stichtag (31.12.2017) Liquiditätskredite in Höhe von 24 Mio. €   Eppelborn wird durch den Saarlandpakt mit 11,5 Mio. € entlastet, die verbleibenden Kredite müssen nach einem Tilgungsplan in den kommenden 45 Jahren getilgt werden.